Stand: November 2023
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der YezzAI GmbH, Leopoldstraße 27, Gebäude 3, 2. OG, 80802 München (nachfolgend "YezzAI") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunden"), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, YezzAI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf.
2.1 YezzAI bietet Beratungs- und Entwicklungsleistungen im Bereich der künstlichen Intelligenz sowie damit verbundene Dienstleistungen an. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.
2.2 YezzAI behält sich das Recht vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder zu erweitern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
3.1 Angebote von YezzAI sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
3.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von YezzAI oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
3.3 Mündliche Zusagen von YezzAI vor Abschluss des Vertrages sind rechtlich unverbindlich. Mündliche Abreden werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.
4.1 YezzAI erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Beachtung des aktuellen Standes der Technik.
4.2 YezzAI ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen Subunternehmer einzusetzen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, YezzAI bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen angemessen zu unterstützen, insbesondere durch die rechtzeitige Zurverfügungstellung von Informationen, Datenmaterial sowie Hard- und Software, soweit dies erforderlich ist.
4.4 Termine und Fristen für die Leistungserbringung sind nur verbindlich, wenn sie von YezzAI schriftlich bestätigt wurden. Die Einhaltung der Leistungszeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
4.5 Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhergesehenen Hindernissen, die außerhalb des Einflussbereichs von YezzAI liegen, verlängert sich die Leistungszeit angemessen.
5.1 Änderungswünsche des Kunden hinsichtlich des Umfangs oder der Ausführung der vereinbarten Leistungen wird YezzAI prüfen und dem Kunden ein entsprechendes Angebot unterbreiten.
5.2 YezzAI ist berechtigt, für die Prüfung von Änderungswünschen eine angemessene Vergütung zu verlangen.
5.3 Bis zur Einigung über eine Änderung wird YezzAI die Leistungen gemäß der ursprünglichen Vereinbarung fortführen.
6.1 Soweit eine Abnahme der Leistungen vereinbart oder gesetzlich vorgesehen ist, hat der Kunde die Leistungen von YezzAI unverzüglich nach Fertigstellung zu prüfen und abzunehmen, sofern die Leistungen im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurden.
6.2 Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
6.3 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Abnahme nicht innerhalb von zwei Wochen nach Übergabe der Leistungen unter Angabe von Mängeln verweigert oder wenn der Kunde die Leistungen in Gebrauch nimmt.
7.1 Die Vergütung richtet sich nach den im Vertrag vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
7.2 Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Vergütung nach Aufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen von YezzAI.
7.3 YezzAI ist berechtigt, angemessene Vorschüsse zu verlangen und/oder Teilrechnungen entsprechend der bereits erbrachten Leistungen zu stellen.
7.4 Rechnungen von YezzAI sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht anders vereinbart.
7.5 Bei Zahlungsverzug ist YezzAI berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
7.6 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von YezzAI anerkannt sind.
8.1 Soweit bei der Leistungserbringung durch YezzAI schutzfähige Werke oder Erfindungen entstehen, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, diese für die vertraglich vorausgesetzten Zwecke zu nutzen.
8.2 Die Einräumung weitergehender Nutzungsrechte bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
8.3 YezzAI behält das Recht, die im Rahmen der Leistungserbringung erworbenen Kenntnisse und Erfahrungen für die Weiterentwicklung eigener Produkte und Dienstleistungen zu nutzen, soweit dabei keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.
9.1 YezzAI gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
9.2 Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu melden und dabei eine möglichst detaillierte Beschreibung des Mangels zu geben.
9.3 Bei Vorliegen eines Mangels hat YezzAI das Recht zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist. YezzAI kann nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder die Leistung erneut erbringen.
9.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Das Recht auf Schadensersatz bleibt unberührt.
9.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
9.6 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch YezzAI nicht.
10.1 YezzAI haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet YezzAI nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.
10.3 Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.5 YezzAI haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden nicht eingetreten wäre. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
11.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangten vertraulichen Informationen, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, geheim zu halten und nur für Zwecke des Vertrages zu verwenden.
11.2 Als vertraulich gelten alle Informationen, die als solche gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus ihrem Inhalt oder den Umständen ergibt.
11.3 Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, die
11.4 Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
12.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
12.2 Soweit YezzAI im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, werden die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abschließen.
12.3 Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung von YezzAI unter datenschutz.html.
13.1 YezzAI ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen und dabei den Namen und das Logo des Kunden zu verwenden, es sei denn, der Kunde widerspricht dem ausdrücklich.
14.1 Die Vertragsdauer richtet sich nach den Vereinbarungen im Einzelvertrag.
14.2 Bei Dauerschuldverhältnissen ohne festgelegte Laufzeit kann der Vertrag von jeder Partei mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
14.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
14.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
15.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von YezzAI, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
15.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
15.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
15.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommen.
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
YezzAI GmbH